Qmintiy ist eine Plattform, die den sozialen Austausch lokal und interessengebunden fördern möchte. Folgende Nutzungsbedingungen werden vereinbart um diesem Grundsatz zu dienen.

1. Allgemeines

1.1 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der QMINITY-App (im folgenden „App“). Die Dienste werden von der QMINITY UG (haftungsbeschränkt) Rheinstraße 100 in 56235 Ransbach-Baumbach, Deutschland (im folgendem „QMINITY“, „uns“ oder „wir“) bereitgestellt.

1.2 Mit QMINITY kannst du mit anderen Nutzern in deiner Umgebung interagieren. Du hast die Möglichkeit in den „local news“ Nachrichten und Bilder zu teilen. Ebenfalls kannst Du Aktivitäten beitreten oder erstellen. In den Aktivitätenchats kannst du dich mit anderen Nutzern im Rahmen einer Aktivität austauschen. Du kannst dir Beiträge und Aktivitäten von anderen Nutzern aus deiner Umgebung ansehen, liken und kommentieren. Weiterführende Informationen über die App kannst Du der Webseiten „qminity.com“ entnehmen.

2. Vertragsschluss/Registrierung

2.1 Zur Nutzung der App musst du dich registrieren und die vorliegenden Bedingungen akzeptieren. Die Annahme der Nutzungsbedingungen für die App stellt ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages mit uns. QMINITY nimmt das Angebot des Nutzers an, indem die entsprechenden App-Dienste für den Nutzer erbracht werden. Wir sind nicht verpflichtet einen Vertrag mit dem Nutzer abzuschließen.

2.2 Die Anmeldung und Nutzung des Dienstes ist nur für Nutzer möglich, über 16 Jahre alt sind. Personen unter 14 Jahre ist es untersagt den Dienst zu nutzen. Der Dienst ist zunächst nur für die Endverbraucher bestimmt, die nicht kommerzielle Zwecke verfolgen.

2.3 Die Nutzung der Dienste erfolgt unentgeltlich.

3. Nutzungsrechte an der App

QMINITY gewährt dem Nutzer, vorbehaltlich der Beschränkungen in den Nutzungsbedingungen, das nicht ausschließliche, widerrufliche, nicht-unterlizenzierbare, nicht-übertragbare und unentgeltliche Recht ein, die App einschließlich aller darin enthaltenen digitalen Inhalte nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen lediglich für private und nichtkommerzielle Zwecke zu nutzen. Verstößt der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen, steht QMINITY ein Recht zur Kündigung des Vertrages mit dem Nutzer. Im Falle einer Kündigung hat der Nutzer die Nutzung der App unverzüglich und vollständig einzustellen und sämtliche, auf seinen Endgeräten installierten Kopien der App zu löschen.

4. Recht zur Nutzung deiner Inhalte

Du räumst uns ein Einfaches, nicht übertragbares, unterlizenzierbares, räumlich und inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht, in dem erforderlichen Maß auch über die Beendigung dieses Nutzungsvertrags hinaus, an den von dir veröffentlichten Beiträge ein, um für dich die entsprechenden App-Dienste in der App zu erbringen, Zielgruppen zu bilden, personalisierte. In diesem Zusammenhang und für diese Zwecke sind wir insbesondere berechtigt, die Nutzerinhalte darzustellen, zu nutzen, zu verteilen, zu verändern, auszuführen, zu vervielfältigen, zu kopieren, öffentlich aufzuführen oder auszustellen, zu übersetzen oder abgeleitete Arbeiten zu erstellen wie z.B. Zielgruppenbildung, Ausspielung der personalisierten Werbung (diese Nutzungsarten werden zusammen als „Nutzungsrechte“ bezeichnet).  Die Einräumung der Nutzungsrechte im vorstehenden Abschnitt wird uns kostenlos und zum Zweck der Erbringung der App-Dienste für dich gewährt.

5. Pflichten des NutzersDienste

5.1 Der Nutzer verpflichtet sich die Dienste nur zu den vorgesehenen Verwendungszwecken zu nutzen. Eine Verwendung der Dienste, die dem Nutzer nicht ausdrücklich in den vorliegenden Bedingungen gestattet wurde, ist nicht zulässig und wird nicht von den gewährten Nutzungsrechten abgedeckt.

5.2 Folgendes ist dem Nutzer untersagt:

• Inhalte zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht verstoßen oder sonst rechtswidrigen Inhalt haben, insbesondere wenn sie diffamierend oder pornographisch sind, eine Straftat darstellen oder zu Rassismus, Terrorismus oder Gewalt aufrufen oder diese darstellen.
• Inhalte zu veröffentlichen, die gegen Rechte Dritter (z.B. geistige Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte) verstoßen, insbesondere wenn sie Hassreden beinhalten, personenbezogene Daten (inkl. Fotos) anderer Personen ohne deren ausdrückliche Einwilligung enthalten
• c)Werbung für kommerzielle Produkte und Dienstleistungen zu veröffentlichen, die von uns nicht genehmigt wurde.
• Inhalte zu veröffentlichen, die Geschäftsgeheimnisse von Drittparteien enthalten
• Inhalte, die andere Nutzer beleidigen und/oder sexuell anzüglich sind;
• Falschnachrichten.
• Kettenbriefe.

QMINITY behält sich das Recht vor, Nutzerinhalte zu löschen, die gegen die Bestimmungen aus Punkt 5.2 verstoßen.

5.3 Mit der Nutzung der Dienste verpflichtet sich der Nutzer:

• Andere Nutzer der App nicht zu belästigen oder ihnen Schaden zuzufügen.
• Andere Nutzer der App nicht zu beleidigen, einzuschüchtern, zu stalken oder auf sonstige Weise zu bedrohen.
• Nicht ohne die Genehmigung der jeweiligen Nutzer auf die App-Konten anderer Nutzer zuzugreifen.
• Keine Aktionen durchzuführen, die die Funktionsfähigkeit und/oder die Sicherheit der technischen Infrastruktur von QMINITY für die Dienste gefährden könnten (insbesondere Aktionen, die die genannte Infrastruktur überlasten) und/oder das Erscheinungsbild der Dienste beeinträchtigen könnten.

Den Quellcode der App nicht zu modifizieren, zu verändern, zu übersetzen, zu rekonstruieren, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder auf andere Weise zu entschlüsseln oder abgeleitete Werke auf Basis der App zu erstellen (außer in dem Umfang, in dem derartige Aktionen nach geltendem Recht zulässig sind).

6. Weitere Pflichten des Nutzers

6.1 Du bist verantwortlich für die Posts, die von dir oder auf deinem Gerät erstellt werden. Wir können keine Gewähr dafür übernehmen, dass alle Drittparteien-Inhalte wahr und zutreffend sind. Im Allgemeinen überprüfen wir nicht (proaktiv), ob die von einem Nutzer veröffentlichten Inhalte wahr und zutreffend sind und/oder gegen geltendes Recht verstoßen.

6.2 Um zu verhindern, dass dein Gerät und/oder dein QMINITY-Konto durch Drittparteien kompromittiert wird (z. B. durch Malware), musst du alle angemessenen Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, insbesondere musst du die aktuellen Updates für dein Gerät (insbesondere Updates für das Betriebssystem von Geräten) und die App stets umgehend installieren.

6.3 Falls du Kenntnis von Sicherheitslücken in den Diensten oder von wesentlichen Verstößen gegen die vorliegenden Bedingungen durch andere Nutzer erlangst, sind wir dankbar, wenn du dies unserem Support-Team meldest (über die Melden-Funktion in der App oder per Mail an info@qminity.com).

7. Geistiges Eigentum an den Diensten

7.1 Sämtliche „Inhalte“ der App d. h. Daten und Materialien, einschließlich Bilder, Grafiken, Illustrationen, Designs, Symbolen, Fotos, Texten und andere Abbildungen sind unser Eigentum bzw. das Eigentum des jeweiligen Lizenzgebers und sind durch das Urheberrecht, Markenrecht und/oder sonstige Rechte zum Schutz geistigen Eigentumsgeschützt. Nutzer-Inhalte sowie Inhalte von Drittparteien sind davon ausgeschlossen. Das Urheberrecht liegt bei dem jeweiligen Nutzer und/oder Drittanbieter.

7.2 Jegliche Nutzung und/oder Vervielfältigung der Inhalte ohne die vorherige ausdrückliche Zustimmung von uns stellt einen Verstoß gegen geltendes Recht dar und ist gemäß den vorliegenden Bedingungen untersagt.

8. Verfügbarkeit

Wir sind bestrebt im Rahmen des technisch Machbaren und wirtschaftlich Zumutbaren die Dienste rund um die Uhr zur Verfügung zu stellen. Wir übernehmen hierfür jedoch keine Gewährleistung Insbesondere können Kapazitäts- und Sicherheitsgründe, Wartungsarbeiten sowie sonstige Ereignisse, auf welche wir keinen Einfluss haben, zu einer vorübergehenden Einschränkung und/oder Nichterreichbarkeit der Dienste führen In diesen Fällen bemüht sich QMINITY z.B. durch rechtzeitige Information die berechtigten Interessen der Kunden zu berücksichtigen.

9. Haftungsbeschränkung

9.1 QMINITY haftet gegenüber dem Nutzer nach dem Produkthaftungsgesetz; in Fällen des Vorsatzes oder bei arglistiger Täuschung; für grobe Fahrlässigkeit, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, und für von QMINITY ausdrücklich gewährte Garantien sowie in allen anderen Fällen zwingender Haftung

9.2 Bei einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (den so genannten „Kardinalpflichten“) haftet QMINITY dem Nutzer auf Schadenersatz nach Maßgabe  der gesetzlichen Vorschriften. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Verletzung das Erreichen des Vertragszwecks gefährdet, sowie alle Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie im Allgemeinen vertrauen können. Kommt die Verletzung einer Kardinalpflicht jedoch lediglich durch eine leichte Fahrlässigkeit zustande und hat keine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Folge, sind die Schadensersatzansprüche des Nutzers auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

9.3 Im Übrigen sind Schadenersatzansprüche gegen QMINITY, gleich aus welchem Rechtsgrund insbesondere wegen eines Sachmangels, Rechtsmangels und/oder der Verletzung einer vorvertraglichen Pflicht oder von Verpflichtungen aus der Vertragsbeziehung zwischen dem Nutzer und QMINITY durch QMINITY, seine gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen oder aufgrund von unerlaubten Handlungen – ausgeschlossen.

9.4 Soweit die Haftung von QMINITY gemäß Punkt 9 beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von QMINITY.

10. Freistellung Ansprüche Dritter

Sofern der Nutzer in der App Inhalte veröffentlicht, verpflichtet er sich, QMINITY von sämtlichen Ansprüchen Dritter unabhängig vom Rechtsgrund freizustellen, die diese aufgrund dieser Inhalte gegen uns geltend machen. Diese Freistellung gilt insbesondere hinsichtlich Ansprüchen nach dem Urhebergesetz sowie wegen einer Verletzung von Persönlichkeitsrechten und schließt angemessene Kosten der Rechtsverteidigung ein.

11. Externe Links/ Verweise auf andere Webseiten, Inhalte

Soweit die Dienste Links und Verweise auf Websiten/Inhalte Dritter enthalten, haben wir auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und die Inhalte der verknüpften Webseiten keinen Einfluss und übernehmen dafür keine Haftung. Die Nutzung der von Dritten zur Verfügung gestellten Inhalte erfolgt durch Nutzer in eigener Verantwortung. Sollten Sie feststellen, dass wir auf Seiten mit illegalen oder fragwürdigen Inhalten verwiesen haben oder in anderer Form darauf verweisen, teilen Sie uns dies bitte mit, damit wir den Link schnellstmöglich entfernen können.

12. Datenschutz

Im Rahmen der Nutzung der App verarbeiten wir in datenschutzrechtlich zulässiger Weise deine personenbezogenen Daten. Nähere Informationen über den Verarbeitungsumfang, Verarbeitungszwecke und deine Rechte findest du in unserer Datenschutzrichtlinie.

13. Sperrung der Dienste für Nutzer

QMINITY ist berechtigt, die App (vorübergehend) zu sperren bzw. durch den entsprechenden App-Store sperren zu lasse, wenn:

• QMINITY den Vertrag gem. Punkt 14 kündigen kann/wird
• eine betrügerische und/oder missbräuchliche Nutzung der App stattfindet oder unmittelbar droht sowie bei begründetem Verdacht auf den Missbrauch oder die betrügerische Nutzung der Dienste durch den Nutzer.
• die App auf einem Smartphone genutzt wird, auf dem Nutzungseinschränkungen oder Sicherheitsfunktionen des Herstellers außer Kraft gesetzt oder ansonsten gesperrte Funktionen aktiviert wurden.
• sich der Nutzer nicht an die wesentlichen Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen hält.

14. Vertragsauflösung/Einstellung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag kann von jeder Partei jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden.

Daneben bleibt das Recht beider Parteien den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt für QMINITY vor, wenn:

• eine betrügerische und/oder missbräuchliche Nutzung der App stattfindet oder unmittelbar droht sowie bei begründetem Verdacht auf den Missbrauch oder die betrügerische Nutzung der Dienste durch den Nutzer.
• sich der Nutzer nachhaltig und schwerwiegend nicht an die wesentlichen Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen hält.
• Falls die App auf einem Smartphone genutzt wird, auf dem Nutzungseinschränkungen oder Sicherheitsfunktionen des Herstellers außer Kraft gesetzt oder ansonsten gesperrte Funktionen aktiviert wurden.
• QMINITY beschließt, die App nicht mehr anzubieten bzw. den Betrieb der App einstellt

15. Kontakt

Wenn du Fragen zu diesen Nutzungsbedingungenhast, kannst du uns wie unten beschrieben kontaktieren.

QMINITY UG (haftungsbeschränkt)
Rheinstraße 100
56235 Ransbach-Baumbach
Deutschland

E-Mail: info@qminity.com

16. Verschiedenes

16.1 Wir behalten uns vor diese Nutzungsbedingungen bei Bedarf anzupassen. Wir benachrichtigen dich über Änderungen der Nutzungsbedingungen und stellen die aktualisierte Version zur Verfügung.

Du erhältst dann die Gelegenheit, die überarbeiteten Nutzungsbedingungen zu überprüfen. Du kannst der Änderung der Nutzungsbedingungen innerhalb einer Frist von 14 Tagen per E-Mail an info@qminity.com widersprechen. Wenn du dein Widerspruchsrecht ausübst, kannst du die App nicht weiter nutzen. Wir bitten dich die App zu deinstallieren. Wenn du dein Widerspruchsrecht nicht ausübst, treten die Änderungen nach Ablauf der 14 Tage automatisch in Kraft.

16.2 Für die vorliegenden Nutzungsbedingungen gilt das deutsche Recht.

16.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich eine ungültige Bestimmung durch eine durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der ungültigen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahekommt. Das Gleiche gilt für den Fall einer Regelungslücke.

Datum der letzten Überarbeitung: 21. Mai 2021